Braucht man Mut, um ein guter Richter zu sein? In Deutschland im Jahr 2022 – Ja

Dr. Pfeiffer, Richter beim Truppendienstgericht Süd in Thüringen, hat am 29. September 2022 einen Beschluss gefasst, mit dem er sich vor einen Soldaten stellt, der der Duldungspflicht zuwider die experimentelle Genspritze, die als Covid-Impfung umetikettiert wurde, nicht duldet.

Aufgrund der im Soldatengesetz verankerten Fürsorgepflicht des Dienstherrn und der Vorgesetzten müsse sich der Soldat zumal in Friedenszeiten „grundsätzlich nicht in ein ‚Experimentierfeld‘ mit für ihn nicht einigermaßen kalkulierbarem Ausgang begeben, wenn dadurch nicht tatsächlich, also nachweisbar, überragende Gemeinschaftsgüter geschützt werden“, so der mutige Richter.

Der Kompaniechefin sowie den übrigen Vorgesetzten wirft der Richter vor, sie machten es sich aus Karrieregründen „bequem„; ihre Haltung kennzeichne „eine bemerkenswerte Verantwortungslosigkeit in für das Leben und die Gesundheit von unterstellten Soldaten entscheidenden Fragen„. Dr. Pfeiffer ruft die militärische Führung zur Zivilcourage statt blindem Folgen auf und erinnert somit auch an die ethischen und rechtlichen Normen, die von vielen seiner Kollegen aus Bequemlichkeit und Angst nicht beachtet werden.

Rechtsanwalt Dr. Patrick Heinemann aus der Kanzlei Bender-Harrer-Krevet (Freiburg) hat den Richter in seinem Gastbeitrag auf Legal Tribune Online diffamiert, wie es mittlerweile die Sitte ist.

Edgar Siemund, Rechtsanwalt und Reserveoffizier der Bundeswehr, gehört zu We for Humanity. In seiner E-Mail an den Kollegen und Kameraden Heinemann hat er diesen dazu eingeladen, über die Folgen seines Tuns nachzudenken.

 

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